Die gnadenlose Republik

von Pascal Thiel

Es ist der 4. Januar 2012. Das erste Mal in der bundesdeutschen Geschichte wird ein Bundespräsident von zwei Journalisten verhört. Ein Bundespräsident, der gezeichnet ist vom Kampf mit den Medien und seinen eigenen Verfehlungen. Ein Bundespräsident auf Abruf.

In einem Berliner Fernsehstudio setzt sich fort, was ein Jahr zuvor begann: Die lange Chronologie der Skandale in Angela Merkels zweiter Amtsperiode.

Damals hatte die Süddeutsche Zeitung ihre Mittwochsausgabe mit einem Titel eröffnet, der den damaligen Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg beschuldigte, in seiner Dissertation abgeschrieben zu haben. Was folgte, ist hinlänglich bekannt: Vorwürfe, Dementi, Rücktritt.

Einer der beiden Journalisten, die den zu dieser Zeit noch amtierenden Bundespräsidenten Christian Wulff zur Aufklärung und Beseitigung aller Vorwürfe bewegen sollten, war Ulrich Deppendorf. Im Rahmen der 10. Mediendozentur von Universität Tübingen und SWR diskutierte er im Festsaal der Neuen Aula die These einer „gnadenlosen Republik“.

Der Fall Wulff

Der Fall Christian Wulff habe zwei Dinge schonungslos offenbart. Zum einen ein katastrophales Krisenmanagement eines Präsidenten, der über seine eigene Vergangenheit gestolpert sei. Zum anderen einen Journalismus, der seine Grenzen weit überschritten habe.

Christian Wulff habe erfahren, was man den „Fahrstuhl-Effekt“ nenne. Mit den Medien – in diesem Fall mit der BILD-Zeitung – fuhr Christian Wulff hinauf, mit den Medien ging es fuhr er wieder runter. Doch auf letzterem Wege  sei die Medienmeute eindeutig zu weit gegangen.

Und das, so Deppendorf, spätestens als im Bundespräsidialamt die Anfrage einging, ob Wulff in seiner Schulzeit Mitschüler mit Schokolade und Kleingeld geschmiert habe, um Klassensprecher zu werden. Oder woher denn das zweite Bobby Car käme, das plötzlich in der Wulffschen Garage aufgefunden worden sei.

Kritischer, investigativer Journalismus ist die Grundlage von informierten Öffentlichkeiten in einer Demokratie. Doch, so der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, hätten manche Blätter die „Grenze seriöser Berichterstattung schnell überschritten“. Mit einem „Herdentrieb“, den es bei keiner anderen Person zuvor gegeben habe, habe man den gescheiterten Präsidenten vor sich hergetrieben.

War der Rücktritt also doch nur einer medialen Hatz geschuldet? Als logische Konsequenz einer atemlosen Jagd nach neuen Enthüllungen? Nein, sagt Deppendorf. Wulff könne und dürfe man nicht als Opfer einer medialen Kampagne darstellen. Zwar sei das mediale Verhalten hoch problematisch gewesen, dennoch habe Christian Wulff ein „für einen Präsidenten unwürdiges Verhalten an den Tag gelegt“. Hinzu kommen ein „miserables“ Krisenmanagement und die Fehleinschätzung, alte Verstrickungen ohne Konsequenzen hinter sich lassen zu können. Erst die angesetzten Ermittlungen hätten ihn dann endgültig untragbar gemacht für das Amt.

Ist in diesem Fall doch eine gewisse Gnadenlosigkeit zu erkennen, positioniert sich Deppendorf klar auf der Seite der „nachbohrenden“ Medien. Denn: Es sei ihre Pflicht und Aufgabe, Skandale, Missstände et cetera aufzudecken und aufzuklären.

Schavan, Brüderle und de Maizière

Nicht nur die Medien und der Journalismus, sind Teil der „gnadenlosen Republik“. Auch die Politik hat ihren ganz eigenen Anteil. „Überzogene Zuspitzungen“ führten zu einem immer unruhigeren Zusammenleben der beiden Parteien. Der Journalismus leide zudem unter immer extremeren Geschwindigkeiten, zur Reflexion bliebe oft nur wenig Zeit. Die Politik beschleunige dies sogar, etwa durch eigenständige Berichterstattungen in sozialen Netzwerken wie Twitter oder Facebook.

Schreitet man voran in der Chronologie der Skandale, so fällt eine grundlegende Entwicklung auf: Obwohl die Berliner Politik in diesem Jahr schon von drei Skandalen erschüttert wurde, üben sich Medien wie Politik zunehmend in Zurückhaltung. Diese sei seit Jahresbeginn mit den einzelnen Skandalen gewachsen. Während man bei Brüderles Sexismusvorwurf noch sofort nach Rücktritt schrie, erledigte das Anette Schavan im Zuge ihrer Plagiatsaffäre von selbst – und Verteidigungsminister de Maizière ist nach dem Drohnendisaster trotz gewaltiger Kommunikationsprobleme seines Ministeriums noch im Amt. Letzterer nahm sich gar drei Wochen zur Aufklärung Zeit – die Empörungsmaschinerie bleibt ruhig.

Hat man also aus dem Fall Wulff gelernt? Hat der Journalismus seine Grenzen kennengelernt? Diese Fragen seien nicht leicht zu beantworten, da es sich bei Schavan, Brüderle und de Maizière nicht um gewöhnliche „Fälle“ handele.

Weil sich der stille Typ Schavan in den Medien nie inszeniert habe, habe die Vertraute der Bundeskanzlerin, die sich 2011 noch schadenfroh über den Rücktritt von KT gefreut hatte, medial wenig zu befürchten. Und tatsächlich: Eine Medienschelte blieb aus.

Der Fall Brüderle indes hat gezeigt, wie kolossal ein medialer Putsch nach hinten losgehen kann. Wohl als Gegenschlagzeile zur Vorstellung des Wahlkampfduos Rösler/Brüderle (FDP) geplant, machte der Stern am 24. Januar diesen Jahres mit dem Vorwurf auf, Brüderle habe eine Redakteurin sexuell belästigt. Was folgte, war eine halbherzige Sexismusdebatte, Unschuldsbekundungen, Empörung über einen „verunsicherten Politiker“ und dasselbe über eine „professionell geschädigte Kollegin“.

Die Drohnenaffäre hingegen brodelt noch. Ob sie im Wahlkampfjahr weiterhin Wellen schlagen wird, wird sich in den nächsten Tagen entscheiden. Einen Rücktritt hält Ulrich Deppendorf für unwahrscheinlich, da für diesen Posten „qualifiziertes Personal“ im Regierungslager nicht zur Verfügung stehe.

Lehren?

Der Politikjournalismus habe gelernt, wie weit er gehen könne, sagt Deppendorf. Regelrechte Jagdszenen wie beim ersten großen Skandal nach dem Umzug von Bonn nach Berlin, dem Parteispendenskandal, scheinen der Vergangenheit anzugehören. Dass der Journalismus nicht nach Skandalen schreien darf, sondern sich – im Besonderen im digitalen Zeitalter – seinen Kernaufgaben widmen müsse, sieht auch Deppendorf so: Transparenz vermitteln, Hintergrundinformationen bereitstellen, die Informationsflut des Internets filtern, für eine Diskussionskultur sorgen. Und noch viel mehr. Nicht im Einklang, aber in Kooperation mit der Politik. Denn, so Deppendorf, einer „gnadenlosen Republik“ könnten nur beide Seiten zusammen entgegenarbeiten.

Bilder: wikimedia commons/avda  (CC-BY-SA-3.0), flickr/mp_fries (CC BY-ND 2.0)