von Sebastian Seefeldt

Eine Welt ohne Facebook, Myspace, Blogs, Youtube, Filehostern, Bildhostern oder kurz gesagt: Eine Welt in der wir unsere eigene Meinung nicht mehr verbreiten dürfen – Dank vier kleinen Buchstaben könnten einige Konzerne bald in der Lage sein das gesamte Internet zu zensieren.
Was sich zuerst anhört wie eine schlechte Nachahmung von George Orwells 1984 könnte bald traurige Realität werden. Dank Menschen, die sich so vor einer Tastatur ähnlich verhalten wie ein Schimpanse im Cockpit einer Boeing – also kein Wissen von der Materie haben – könnte bald ein Gesetzesvorschlag mit weitreichenden Folgen verabschiedet werden. Folgen die nicht nur die US Bürger betreffen, sondern Folgen die sich auf den gesamten Globus ausbreiten könnten. Doch wovon rede ich hier eigentlich?

Schwerstverbrecher: Justin Bieber

Wäre der Gesetzesentwurf bereits in Kraft gewesen als ein gewisser Blondschopf seine Musikkarriere auf Youtube

Justin Bieber wurde durch YouTube berühmt

startete, wäre er wohl mehrere Jahre für Urheberrechtsverletzung ins Gefängnis gewandert. Nein, diese Aussage ist falsch, ein Portal wie Youtube wäre unter solchen Bedingungen niemals entstanden. Ob man nun die Vorstellung, Justin Bieber hinter Gittern zu sehen, befriedigend findet oder nicht, Fakt ist: Wir alle nutzen Youtube und wären somit alle von dessen Verschwinden betroffen. Verantwortlich dafür sind zwei Gesetzesentwürfe, zum einen der Stop Online Piracy Act (SOPA), zum anderen der Protect IP Act (PIPA).  The Guardian hat die SOPA-Problematik knapp zusammengefasst und verschafft einen guten ersten Überblick. Doch wieso hält die US-Regierung diese beiden Gesetze überhaupt für nötig?

Zur Zeit regelt der Digital Millennium Copyright Act das Urheberrecht in den USA. Kurz zusammengefasst: Ein Provider (z.B. Youtube) ist nicht für den Inhalt der von Usern auf die Plattform online gestellt wird verantwortlich. Allerdings muss er dafür sorgen, dass Material welches das Urheberrecht verletzt, auf Verlangen des Rechteinhabers entfernt wird. Der Musik- und Filmindustrie ist das aber nicht genug, sie fordern, dass auch alle die dem Täter direkt oder indirekt Helfen bestraft werden müssten. Genau hier beginnt das Dilemma. „Die Entwürfe würden es Firmen ermöglichen, in den USA den Zugang zu ausländischen Websites zu sperren. Wenn Inhaber von Urheberrechten der Meinung sind, dass eine Seite gegen ihre Interessen verstößt, könnten sie, wird das Gesetz verabschiedet, eine sogenannte Court Order beantragen, eine richterliche Verfügung. Ist diese erlassen, müssten Werbefirmen, die Anzeigen auf der Seite schalten, das unterlassen. Auch Geldtransferdienste wie Paypal müssten sich dann von der beanstandeten Seite zurückziehen. Der Betreiber würde somit finanziell ausgehungert, seine Geschäftsgrundlage zerstört“, wie die Zeit berichtete. Dem nicht genug: die Konzerne hätten die Möglichkeit per DNS-Blocking ganze Webseiten unerreichbar zu machen. Dieses Video fasst die gesamte Problematik sehr treffend zusammen. Alle Portale, auf denen potentiell Urheberechtverletzungen satt zu finden sind – sei es nun Youtube, Facebook, Twitter oder ähnliche Dienste – laufen Gefahr über Nacht abgeschaltet zu werden. Beachtet man nun die Tatsache, dass jede Firma, die auch nur eine einzige Filiale in den USA betreibt, dem US Recht unterworfen ist, wird klar, dass auch wir in Deutschland schnell von der neuen Rechtsprechung betroffen wären (nicht dass der Verlust von sozialen Netzwerken schon genug wäre). Selbst Konzerne wie die deutsche Telekom müssten sich also auch dem neuen Recht beugen. Wieso sollte man also überhaupt SOPA befürworten?

„Es ist alles eine Frage der Grenzen“

Aktuell gibt es 142 öffentliche SOPA Befürworter, darunter vor allem große Medienkonzerne, wie z.B. die Motion Picture Association of America (MPAA) und National Cable & Telecommunications Association (NCTA). Neben den offensichtlichen Argumenten der Medienbranche gibt es aber auch noch wirklich „gute“ Gründe die für SOPA sprechen. Wenn es möglich ist, eine Internetseite eins zu eins zu kopieren und die Kunden so zu täuschen und ihnen Plagiate zu verkaufen, dann muss es eine Möglichkeit geben, dagegen vorzugehen und die aktuelle Rechtsfassung beinhaltet kein anwendbares Gesetz. Es wird also eine Möglichkeit  benötigt Plagiate zu stoppen. Die Diskussion sollte also nicht lauten ob wir SOPA brauchen oder nicht, sondern: Wie weit sollte SOPA gehen? Genau dieses Thema behandelt der Netcast von twit.tv.

„All Your Internets Belong to US“

Dieses mehr als passende Wortspiel stammt von dem Blogger Michael Geist der in seinem Beitrag sehr schön die Effekte von SOPA auf Kanada aufzeigt. Seine Folgerungen  können äquivalent für Europa übernommen werden, passend hierzu dieser Artikel von Netzpolitik.org. Der Widerstand gegen SOPA ist groß, sowohl von Konzernen und Organisationen wie Google, EFF und EU einerseits, andererseits von Netzbürgern selbst. So rufen beispielweise Wikipedia  und Anonymous zum Widerstand auf. Hauptgründe sind meistens das Recht auf freie Meinung und der Vorwurf Amerika würde sich die Mechaniken von Unterdrückerregimen aneignen und der Vorwurf des puren Lobbyismus.
Während die SOPA Anhänger auch in ihrem neuen Antrag OPEN (Online Protection and Enforcement Act) keine wirklichen Eingeständnisse machen, findet die Netzgemeinde bereits Wege die Zensur zu umgehen. Die Proteste zeigen Erfolg, so ziehen sich immer mehr öffentlich Befürworter zurück, so auch die nach eigenen Angaben größte Domain-Registrar weltweit Go Daddy. So offen der Ausgang des Disputs auch sein mag – so brisant wie im Jahr 2012 war die Debatte um die Freiheit im Internet wohl noch nie.

Foto: flickr/iloveJB123 (CC BY 2.0), flickr/Jed Hastwell (CC BY-SA 2.0)