Revolution Online

von Sandra Fuhrmann

Die Helden von heute brauchen keine Schwerter mehr. Ihnen reichen abgegriffene Computertastaturen, ein kleines Zimmer und eine Dose Club-Mate. Sie heißen nicht mehr Marcus, sondern Stephan Urbach oder Alaa Abdel Fattah, und das Forum Romanum unserer modernen Gesellschaft trägt die Namen YouTube, Facebook oder Twitter.

Facebook, Smartphones und der Wandel im politischen Machtverhältnis

Das Internet öffnet im Bereich der politischen Meinungsbildung und des öffentliches Diskurses Möglichkeiten, von denen wir vor einigen Jahren nicht einmal zu träumen gewagt hätten. Hinzu kommen immer neue Kommunikationstechnologien, wie beispielsweise das Smartphone, die die Internetnutzung noch flexibler und unabhängiger vom jeweiligen Standort machen. Doch reden wir nicht über Diskussion – reden wir über Revolution.

Der Arabische Frühling ist ein Paradebeispiel dafür, wie durch das Internet politische Umwälzungen nicht nur für die Weltöffentlichkeit sichtbar gemacht, sondern auch gesteuert werden können. Sowohl für den Sturz des tunesischen Präsidenten Ben Ali als auch für den von Ägyptens Präsident Mubarak wurden im Nachhinein soziale Netzwerke, allen voran Facebook, mit verantwortlich gemacht. Auch Syriens Präsident Assad hat Grund zu bangen. Erst kürzlich verhängte er ein landesweites Verbot für das iPhone von Apple. Der ausschlaggebende Grund war schätzungsweise die rasche weltweite Verbreitung von Bildern und Videos der Demonstrationen.

Ein Land verschwindet

Freie Meinungsäußerung, Anonymität, schnelle Informationsverbreitung und offene Diskussionen – welches Gefahrenpotenzial das Internet für die Regierung eines totalitären Regimes darstellt, wurde auch von den Machthabern der betroffenen Länder schnell erkannt. Am 25. Januar 2011, dem „Tag des Zorns“, begannen die Aufstände in Ägypten.  Zwei Tage später sah man dann, dass man nichts sah. „Wie Ägypten aus dem Internet verschwand“ titelte der Spiegel Online in seiner Ausgabe vom 28. Januar. Die ägyptischen Provider schalteten auf Anweisung von Mubaraks Regierung hin die Netze und Verbindungen ab. Das radikale Gelingen dieser Aktion gilt als einmalig in der Geschichte.

Ähnliches ereignete sich auch in anderen Staaten. So zum Beispiel in Libyen, das nur durch eine einzige Unterseekabel-Station mit dem Rest der Welt vernetzt ist. Oder im Iran, der schon im Juni 2009, nach der Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, bewiesen hatte, dass er zu entsprechenden Maßnahmen in der Lage ist und im August 2011 erneut mit Drohungen aufwartete. Zu einer erneuten Abschaltung kam es in diesem Fall nicht – und das aus gutem Grund.

Eine Verzweiflungstat

Vielleicht hatte Ahmadinedschad aus Mubaraks Erfahrungen gelernt. Der hatte sich mit dieser gegen sein Volk gerichteten Spitze gleichzeitig ein Loch in den eigenen Geldbeutel gerissen. Die mehrtägige Abschaltung kostet Ägypten 90 Millionen US-Dollar, was in etwa 3-4% des Bruttoinlandsprodukts entspricht. Diese Summen sind Beweis genug, dass die Abtrennung des Internets als eine Verzweiflungstat der Regierung gewertet werden darf, was zeigt, wie ernst Social- Media-Plattformen als Ort der politischen Meinungsbildung und  –verbreitung genommen werden müssen.

Der Held mit der Haartolle

Aber wie genau kann nun eigentlich eine Bedrohung aussehen, deren Abwehr sich ein Staat nicht nur eine enorme Summe an Geld, sondern auch das Vertrauen ausländischer Investoren kosten lässt? Im Fall von Stephan Urbach trägt die Bedrohung eine blaue Haartolle und eine eckige Hornbrille. Ende des vergangenen Jahres arbeitete Urbach noch als angestellter beim Online-Unternehmen AOL. Heute ist er Aktivist des Netzwerks Telecomix, das eine lose Verbindung aus Computerfreaks unterschiedlichster Nationalitäten darstellt. An seinem Einsatzort in einem WG-Zimmer in Berlin hört Urbach keine Schüsse fallen, doch trotzdem ist er mitten im Geschehen. Er kann selbst nicht verhaftet werden, doch er weiß, dass durch einen Fehler von ihm, in Libyen eventuell Leute inhaftiert oder gefoltert werden. Wie ist das möglich?

Hacker von  Organisationen wie Telecomix, Tor oder Ushahidi haben es sich zur Aufgabe gemacht dafür zu sorgen, dass Blogger in betroffenen Ländern untereinander vernetzt bleiben und ihre Nachrichten an die Öffentlichkeit gelangen. Gleichzeitig geben die Aktivisten wertvolles Wissen, beispielsweise über das anonyme Hochladen von Dateien, wie  Videos, Bildern und Texten, oder das Hacken von Regierungsservern, an die Rebellen weiter.

Ein Ping-Pong-Spiel

Die im Netz stattfindenden Kämpfe zwischen Regierungsvertretern und Aktivisten sind schwerlich noch als virtuell zu bezeichnen. Vergleichen könnte man diese Kämpfe zuweilen mit einem Ping-Pong-Spiel. Der Ball fliegt hin und her. Inhalte werden im Minutentakt gelöscht und wieder ersetzt, verfälscht und wieder korrigiert.

Im Spiel des ägyptischen Regimes gegen das U-Shahid Projekt ging der Punkt eindeutig an die Aktivisten. Ziel des Projekts war es gewesen, auf einer Internetseite die Bevölkerung über die Manipulationen der Wahl durch Regierungsvertreter auf dem Laufenden zu halten. Um der Nationalen Sicherheitsbehörde den Eindruck zu vermitteln, sie hätte Kontrolle über das Projekt U-Shahid, wurde den Staatsvertretern von den Aktivisten ein eigenes Passwort für die Plattform U-Shahid ausgehändigt. Dieses Passwort aber ermöglichte es den Aktivisten die Aktivitäten der Behörde zu verfolgen und diesen entgegenzuwirken, bis die Anhänger von Mubaraks Regime schließlich aufgaben.

Allgegenwärtig und global

Dafür jedoch, dass sich durch die Verbreitung des Internets und moderner Kommunikationstechnologien auch an der globalen Situation der Politik etwas geändert hat, braucht es längst keine Beweise mehr. Die Diskussion über das Thema ist allgegenwärtig. Genau wie die Angst vieler Staatsoberhäupter vor diesem Netz, dass sich über die alten Machtverhältnisse zu spannen und diese in Frage zu stellen scheint. Eine Angst, die nicht allein die Regime vieler arabischer Staaten betrifft.  Anlässlich des Tages der Internetzensur wurde von Reporter ohne Grenzen ein Bericht veröffentlicht. Darin heißt es, dass 2009 weltweit 60 Staaten das Internet zensiert hatten und nie zuvor so viele Blogger, Internetnutzer und Dissidenten in Haft saßen. Allein in China sind es 72 Inhaftierungen. Abschaltungen und Zensuren sind meist mit einem nicht geringen technischen und  finanziellen Aufwand verbunden.

Letztendlich zeigt sich in diesen Maßnahmen lediglich eine gewisse Machtlosigkeit der Machthaber. Denn was sind 72 Inhaftierte bei einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden und einer rasant steigenden Anzahl an Internetnutzern, die im Juli diesen Jahres 485 Millionen betrug?

Kommt es durch moderne Technologien zu einem Wandel im  Machtverhältnis zwischen Regierung und Zivilgesellschaft? Der Arabische Frühling liegt hinter uns. Für den Winter dürfen wir uns warm anziehen. Dass es einen Wandel gibt ist offenkundig. Wer diesen in der Zukunft wie nutzen wird, wird sich zeigen.